at.indymedia.org

Am 13. Dezember unterzeichneten die Regierungschefs der EU den "Vertrag von Lissabon", der 2009 in Kraft treten soll. Dieser Vertrag soll zukünftig die Arbeit der europäischen Union regeln. Wie auch schon die 2005 in Frankreich und den Niederlanden abgelehnte EU-Verfassung wird dieser Vertrag die aktuelle wirtschaftsliberale Ausprägung der Europäischen Union noch stärker verankern. Interessen für ein sozial ausgeglichenes Europa der Menschen fanden zu wenig oder keine Berücksichtigung.

falls ihr es noch nicht kennt:
http://www.szenebleibt.at/

bitte lesen, unterstützen, verlinken, weiterleiten,...

Das Essl Museum präsentiert eine Ausstellung von israelischen und palästinensischen Künstlern und setzt sich dabei mit einer sehr selten gezeigten Thematik auseinander.

16.05.2008 – 26.10.2008
Eröffnung: 15.05.2008
Essl Museum – Ausstellungshalle
Rahmenprogramm: Parrhesia - Aktion im öffentlichen Raum, Wien (ab 11.05.)
Symposium mit den Künstlern im Essl Museum (18.5.)

Aktion im öffentlichen Raum:

Tausende protestierten in Bonn gegen die UN-GenTechnik-Konferenzen und für biologische Vielfalt +++ Auftakt zu zahlreichen Protesten +++ linkes Bündnis ruft zu Aktionstagen auf (17.-19. Mai)
In Bonn haben am gestrigen Pfingstmontag (12.Mai 2008) vor dem Maritim-Hotel tausende Menschen gegen die zeitgleich stattfindende UN-GenTechnik-Konferenz demonstriert (Medien: 2.000, Veranstalter/innen: 6.000).

....gut gemeint, aber dennoch voll daneben!

http://www.wiesen.at/29103_DE.0?contentid=349&offset=1

Nach wie vor ist eure Unterstützung für das Projekt Brachmühle dringend gefragt. Die neue Presseaussendung befindet sich im Anhang.

Auch wenn wir nicht mehr vor Ort sind betrachten wir das Gelände noch immer als besetzt und arbeiten weiter darauf hin, daß wir die Brachmühle nutzen und zu einer bunten, lebendigen Oase machen können.

Bezüglich der Unterstützungserklärungen haben wir unsere Strategie geändert:
Schickt diese direkt an Ing. Heinz Lehner (Bezirksvorsteher, Floridsdorf: heinz.lehner@wien.gv.at) sowie an die zuständige Magistratsabteilung (post@ma21b.wien.gv.at).

in den letzten tagen wurden laut angaben der afp ("arbeitsgemeinschaft für demokratische politik") im oö zentralraum an die 100.000 propaganda-flugblätter verteilt, in denen um verständnis, solidarität und kohle für die ab 14. mai vor gericht stehenden 4 kadermitglieder des rechtsextremen bfj ("bund freier jugend") zu werben.

Die Geschichte von Amstetten hat Österreich wieder rund um den Globus bekannt gemacht. FreundInnen aus aller Welt rufen an, schreiben Mails, fragen nach, was genau passiert ist. Mensch ist von allen Seiten damit konfrontiert darüber nachzudenken. Doch wie? Wie kann mensch sich an dieses Thema heranwagen? Ist das Geschehene nicht einfach zu entsetzlich, sodass mensch nur noch sagen kann "sowas hätte nicht passieren dürfen"? Gibt es daraus etwas zu lernen (ja ist es denn ein Lehrstück)?

ein mitglied der redaktion im gespraech mit prof. peter gruber (geschaeftsfuehrer der wiener stadthalle) ueber die bedingungen der uebernahme der szene wien durch muff sopper.

zum oton:

http://cba.fro.at/show.php?lang=de&eintrag_id=9626

in einer sehr emotionsgeladenen pressekonferenz stellten die zwei direktoren der wiener stadthalle (prof. peter gruber und prof. ing. ernst hoffmann) gemeinsam mit josef muff sopper die neue organisationsstruktur der szene wien vor.
die anwesenden journalistInnen, musikerInnen und veranstalterInnen hatten allerdings wesentliche zweifel, ob die vorstellungen mit der (kommenden) praxis uebereinstimmen werden. auch wurde die konzentration von planet music, szene wien, gasometer und die "kulturplakat ag" in einer hand (von muff sopper) fuer bedenklich angesehen.

EINE ANDERE UNI IST MÖGLICH!!!

DEMO gegen neues Universitätsgesetz - Für freie Bildung und mehr Mitbestimmung!
Am 19.Mai 08 um 11.55 im Alten AKH ( Hof 2 )

AKTIONSTAGE mit zahlreichen Workshops, Vokü, Campus Kino, Aktionstraining,…
Vom 19.Mai 08 – 21.Mai 08 im Alten AKH

Anlässlich des neuen Universitätsgesetzes ( UG ), dass Mitte Mai beschlossen werden soll, sind als Protest eine Demo und folgende Aktionstage geplant!
Mehr Infos zu den Folgen des neuen UG findet ihr unten im Text ( Hab den Text von der Gras geklaut )

Liebe Leute!

Seit einigen Wochen wird in Innsbruck jeden Sonntag die Wiese des Innsbrucker Hofgartens neben dem Palmenhaus besetzt.
Diese Aktionen richten sich gegen die Privatisierung öffentlichen Raums in Innsbruck und die damit einhergehende Überwachungs- und Vertreibungspolitik. (Bericht von letzter Woche unter: http://at.indymedia.org/node/10200 )

Aufgrund mangelnder Teilnahme von Aktivist_innen und zunehmend dreister Polizeipräsenz wurde die Besetzung der Brachmühle aufgelassen.

Es hat also keinen Sinn mehr dorthin zu kommen.

Nähere Infos folgen im Laufe des Abends.

Unterstützungsansuchen des Projektes "Instandbesetzung Brachmühle"

Wieder rafft sich eine Generation auf um voll Hoffnung und Mut für eine bessere Welt zu kämpfen.
Wieder reagiert der Staat mit brutaler Repression.
Vergangene Bewegungen wurden durch genau diese Art von Repression radikalisiert.

Wir verzichten bewusst auf Gewalt und in werden in diesem Fall nicht einmal passiven Widerstand leisten, wenn die Räumung von Seiten der Stadt beschlossen wird.
Wir verlassen uns ganz auf die Vernunft der Entscheidungsträger_innen und die Unterstützung der Öffentlichkeit.

Am Freitag, dem 9. Mai wurden die ungenützten Grundstücke der Seyringerstraße 7, 9, 11 und 13 von uns instandbesetzt.

Diese Fläche wird teilweise seit mehr als 8 Jahren nicht genutzt und wurde von der Stadt dem Verfall preisgegeben. Zwar begann im Jahr 2000 die Pla­nung des Projektes „Brachmühle“, dieses wurde allerdings nie umgesetzt, da die Umweltverträglichkeitsprüfung negativ ausfiel. Bis zum Jahr 2006 hätte ein weiteres – unnötiges – Einkaufszentrum sowie ein Wolkenkratzer errichtet werden sollen.

Es verbirgt sich wie hinter einem Schleier - einem Symbol, das hierzulande längst zu einem Feindbild geworden ist. Doch immer öfter kommt es hervor. Zur Ablenkung ist aus höchsten Kreisen zu vernehmen: Ich will wissen was hinter diesem Schleier steckt. Er meint da nicht die offizielle Fratze Österreichs, mit seinen bis in die Zukunft reichenden braunen Schatten, mit seinem neuen Ruhm als Land der Frauenverachter und Kinderschänder. Nein, er lenkt ab und zeigt einmal mehr sein wahres Gesicht: Das eines Rassisten und Sexisten. Doch dreht es sich bei ihm nicht um einen Einzeltäter. Auch um keine EinzeltäterInnen. Dieses Märchen nimmt ohnehin keineR mehr ernst. Nur sie selbst, die braunen Recken im Dienste althergebrachter Ideologie sind der Meinung, dass damit alles unter den Teppich gekehrt werden soll.

Rund ein halbes Jahr nach Ende der Kämpfe zwischen der libanesischen Armee und Fatah al-Islam wurde erst einem Bruchteil der EinwohnerInnen die Rückkehr ins zerstörte Flüchtlingslager Nahr al-Bared erlaubt. Die meisten Häuser wurden zu Trümmern, Schutt und Asche reduziert. Die Situation im palästinensischen Lager in Nordlibanon lässt auf die systematische Umsetzung politischer Pläne schliessen.

Kleider Bauer Demos.
Am 2. und 3. Mai wurde in Wien Mariahilferstrasse und Innsbruck Museumstrasse jeweils vor Kleider Bauer Filialen gegen Pelz demonstriert.
Am 3. Mai gab es zusätzlich derartige Proteste in Graz Murgasse, Linz Landstrasse und Wr. Neustadt Wienerstrasse.

Tierrechtsdemos.
Am 2. Mai informierten TierrechtlerInnen am Hauptplatz in Graz mit Infostand und Filmen auf Großleinwand über Tierausbeutung.
Am 3. Mai gab es in Wien am Schwedenplatz und in Wels beim FBI-Konzert im Alten Schlachthof, Kundgebungen für Tierrechte.

Burschenschafter treffen sich zum Totengedenken jetzt gerade ( 19:50 Uhr ) an der SChottenbastei gegenüber der Uni Rampe. Sie gehen durch den 1.Bezirk zum Deutschmeisterplatz.

ALLE KOMMEN!
WEITERSAGEN!

Am 8. Mai 1945 kapitulierte Nazi-Deutschland bedingungslos. Für die Grünen in Wien ist der 8. Mai ein Feiertag des Gedenkens an die Opfer des nationalsozialistischen Terrors und ein Tag des Kampfes gegen Antisemitismus, Revisionismus sowie gegen staatlichen und institutionalisierten Rassismus. Im Gedenken an Millionen Opfer des Nationalsozialismus legen die Grünen einen Kranz am Denkmal der Opfer der Gestapo am Morzinplatz nieder.

Moderation:

Birgit Meinhard-Schiebel, Landessprecherin der Grünen Alternative Wien,

Die RednerInen:

In der Nacht auf den 8.Mai, den Jahrestag der Befreiung von der nationalsozialistischen Herrschaft, wurde die Bude der deutschnationalen Burschenschaft "Oberösterreicher Germanen" in 1180 Wien, Mitterberggasse 18 mit Steinen und Farbe angegriffen.
Dabei wurden frontseitig mehrere Fenster der Bude zerstört und die Fassade massiv eingefärbt.

Die Reaktionszeit der Burschen war zu lang, die antifaschistischen AktivistInnen konnten sich ungehindert vom Schauplatz entfernen.

Die offensive antifaschistische Aktion organisieren! Am 8.Mai und jeden Tag!

Dienstag, 6. Mai 2008
Wir haben den Schock ja gerade hinter uns, und schon wird die gesamte Republik von einem quasi Totschlag aufgeschreckt, der auf die Rechnung einer jungen Bande von Naziskins geht, die in Verona einen jungen Mann niedergeschlagen haben, weil er ihnen eine in der üblich präpotenten und gewaltsamen Art geforderte Zigarette verweigerte.

Nachdem der RFJ Graz unter Obmann Michael Winter (Sohn der mittlerweile österreichweit bekannten Susanne Winter) im letzten Jahr mit einigen kontroversiellen Aussagen aus sich aufmerksam gemacht hat, hat der Landesjugendbeirat für Steiermark das Einfrieren der Basisförderung für den RFJ beschlossen, und den RFJ unter Beobachtung gestellt.

Auszug aus einer dieser RFJ-Aussendungen:

Am spaeten Nachmittag des 17.4.2008 sind 700 Polizisten mit Hubschraubern, Pferde- und Hundestaffel angerueckt und haben das Gelaende umstellt. Die ersten Angriffe (mit Traenengas und Gummigeschossen!) wurden zurueckgeschlagen, gleichzeitig hat die Mobilisierung begonnen und in den naechsten Stunden haben sich etwa 500 solidarische Menschen vor den Fabrikstoren eingefunden. Die ArbeiterInnen haben sich in der Fabrik verschanzt und sie bis 3 Uhr morgens verteidigt.

Liebe Leute!

Am Sonntag den 4.5.2008 wurde der Hofgarten in Innsbruck erneut besetzt.
Dies war nun bereits das vierte Mal in diesem Jahr.

Zur MayDay08 ist nun das erste Film Material im Netz zu sehen;
unter http://tv.unitedaliens.at/ ist ein ca 8 Minütiger Beitrag zur Parade zu sehen;
anzumerken wäre:
die Polizei sperrte die Pankahytten nicht wegen der Bemalung des Containers sondern um das Haus von einer Besetzung durch die MayDay zu verhindern (sic!)
-> siehe http://mayday.lnxnt.org/blog/?p=46

Auch nach der MayDay geht es weiter mit dichten Programm in Wien;
so steht das nächste größere Ereignis schon vor der Türe;

Gestern am 3.05.2008 wurde 3 dunkelhäutigen Menschen mit Migrationshintergrund der Zugang in das Flex von den Securities verwehrt. Auf Nachfrage warum dies geschehe war kein Türsteher zu einer Stellungnahme bereit und den antirassistisch engagierten Aktivisten wurde mit der Ausschließung aus dem Flex Gelände gedroht. Wörtliches Zitat:

"Warum lassts a die nicht hinein?"
- "geht dich nichts an"
"Rassismus geht uns alle an"
- "geh weiter oder du fliegst auch raus"
"sehr unpc, das ist Rassismus!"
- "schau, ich bin selber Ausländer, ich kann kein Rassist sein.."
...

In Bolivien will die rechte Opposition im erdölreichen Departamento Santa Cruz heute (4. Mai) ein Referendum über seine Autonomie durchführen, obwohl es vom Obersten Nationalen Wahlgerichtshof (CNE) verboten wurde. Basismedien aus Bolivien und Venezuela berichten live und in mehreren Sprachen von den Ereignissen.

In der Nacht von 1. auf 2. Mai wurde der Eingangsbereich des AMS bei der Wienzeile entglast. Diese militante direkte Aktion richtet sich gegen die Repression der Polizei auf der Mayday Parade und gegen die alltägliche Schikanierung und Erpressung von sogenannten "Arbeitslosen" durch das AMS.

Wir brauchen weder eure Arbeit, noch eure Arbeitslosigkeit!
Unsere Kreativität, unsere Energie und unsere Faulheit gehören nur UNS!

Alles für Alle!